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Nutzungsbedingungen S+D

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Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbedingungen für SundD.info


Nutzung und Abfrage dieser Website/ Internetseiten unterliegen den folgenden Nutzungsbedingungen.

 

 

Dieses Angebot wird von

S+D, Service + Dienstleistungen

für Industrie, Handel und Verbraucher,

Rundweg 8, 57299 Burbach

(nachfolgend: "Der Betreiber/ S+D" genannt) betrieben.

§ 1

a) Nachstehende Nutzungsbedingungen gelten als Grundlage für die Nutzung der Website SundD.info. Durch die Nutzung der vom Betreiber gestellten Leistungen gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

b) Die angebotenen Dienste und Inhalte (Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien) kann der Betreiber jederzeit einschränken oder ganz einstellen.

c) Zugelassen zur Nutzung werden ausschließlich natürliche Personen, die volljährig und vollständig geschäftsfähig sind sowie juristische Personen. Nutzern ist es insbesondere untersagt, unter einer anderen als ihrer wahren Identität auf dem Angebot oder unter Bezugnahme auf das Angebot des Betreibers zu handeln und  insbesondere Verträge mit Dritten einzugehen oder anzubahnen.

§ 2

a) An allen veröffentlichten oder in anderer Weise durch diese Website zugänglichen Inhalten (beispielsweise Texte, Fotografien, Abbildungen, Illustrationen, Audioclips, Videoclips, Software und anderen Materialien) hat der Betreiber, Lizenzgeber oder der jeweils angegebene andere Anbieter das Urheberrecht.

b) Zusätzlich sind das Design, das Layout, das Aussehen und die anderen Stilkomponenten dieser Website urheberrechtlich nach deutschem Recht geschützt. Darüber hinaus finden die EG-Richtlinien und Bestimmungen, internationale Übereinkünfte und sonstige anwendbare Copyright-Gesetze Anwendung.

c) Verwertungs-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den in der Website dargebotenen Inhalten bleiben vorbehalten, soweit nicht den Nutzern ausdrücklich einfache Nutzungsrechte gemäß dieser Bedingungen eingeräumt werden. Gleiches gilt sinngemäß für bestehende Schutzrechte Dritter an den Inhalten. Die Geltung möglicher weitergehender gesetzlicher Nutzungsbefugnisse wird hiervon nicht berührt.

d) Der Betreiber stellt Nutzern Informationen zu Firmen, Institutionen, Produkten, Dienstleistungen und Fachinformationen unentgeltlich zur Verfügung. Mit dem Leistungsabruf erklärt sich der Nutzer einverstanden, von ihm eingegebenen Daten zur Errechnung eines detaillierten Datenbankabrufs zu verwenden. Hierbei ist auch die anonyme Weiterleitung der Daten einbezogen.

e) Urheberrechtshinweise, Quellenangaben und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

f) Die Weitergabe erstellter Kopien im Sinne vorstehender Ausführungen darf lediglich unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:
1. Auf jeder Kopie muss die Quellenangabe (SundD.info oder Rechteinhaber) angegeben sein.
2. Die dritte Person muss diesen Nutzungsbestimmungen zustimmen.
3. Die Weitergabe der erstellten Kopie erfolgt nicht zum Zweck oder mit Bezug auf eine kommerzielle Handlung

g) Der Nutzer darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Website bedarf der Zustimmung des Betreibers.

§ 3

a) Der Betreiber ist um die Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualität der dargebotenen Informationen bemüht, aber nicht verpflichtet.

b) Die Informationsabfrage des Nutzers ist gebührenfrei. Kosten seines Internet-Zugangs, möglicherweise zeit- oder datenvolumenabhängig, hat der Nutzer selbst zu tragen. Es bleibt dem Betreiber vorbehalten, durch technische Maßnahmen die Datentransfer-Rate (Download-Geschwindigkeit) festzulegen und zu begrenzen.

c) Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen.

d) Daten und Informationen zu Produkten, Dienstleistungen und Anbietern kommen ausschließlich von den Anbietern (Dritten) und beruhen auf nicht vom Betreiber überprüften Eigenangaben, Selbsteinschätzungen und Beschreibungen, die vom Betreiber ohne Gewähr für deren Inhalt und den darauf resultierenden Auskünften und Berechnungen bereit gestellt werden. Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit des Datenmaterials.

e) Soweit der Betreiber den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet der Betreiber weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Als Vermittlung zum Zugang zur Nutzung gilt auch die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf der Website. Die konkreten Angebote der Produkt- oder Dienstleistungsanbieter können von den angegebenen Bedingungen / Konditionen abweichen, welche dem Betreiber durch die Produkt- oder Dienstleistungsanbieter zur Verfügung gestellt wurden.

f) Ein möglicher Vertrag kommt ausschließlich direkt zwischen dem Nutzer und dem Produkt- oder Dienstleistungsanbieter zustande. Der Betreiber handelt lediglich als Bote oder richtet ein System ein, das die Aufgaben eines Boten erfüllt. Der Betreiber tritt nicht als Makler, Vermittler oder Vertreter auf, gleich für welche Vertragspartei. Über das Zustandekommen eines Vertrags mit einem Produkt- oder Dienstleistungsanbieter entscheidet allein der entsprechende Produkt- oder Dienstleistungsanbieter, der Betreiber kann hierauf keinen Einfluss nehmen. Es wird dem Nutzer daher empfohlen, sich vor Abschluss eines Vertrags Klarheit über folgende Konditionen des Anbieters (Dritten) zu verschaffen:

  • Seine Identität.
  • Die wesentlichen Merkmale der Ware / Dienstleistung.
  • Der Zeitpunkt, zu dem der Vertrag zustande kommt.
  • Die Mindestlaufzeit des Vertrages.
  • Den Vorbehalt, eine in Qualität und Preis vergleichbare Leistung zu erbringen sowie den Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
  • Den Preis der Ware einschließlich aller Steuern und sonstigen Abgaben sowie gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bereitstellungs- oder Stornokosten.
  • Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung der Leistung oder Erfüllung, das Bestehen eines Widerrufsrechts und dessen Voraussetzungen und die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote insbesondere hinsichtlich des Preises.


g) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zeitpunkt der Datenübermittlung. Es obliegt allein dem Nutzer, sich durch weitere Kommunikationswege ergänzend zu dem von dem Betreiber zur Verfügung gestellten Dienst von dem ordnungsgemäßen Zustandekommen der zwischen ihm und dem Produkt- und Dienstleistungsanbieter (Dritten) avisierten oder geschlossenen Vereinbarungen zu überzeugen und sich zu vergewissern.

Download
Stellt der Betreiber Software oder Informationen (Download-Daten) zum Download aus eigener Datenbank oder aus den Datenbanken Dritter zur Verfügung, gilt ergänzend folgendes:

a) Rechte an der Software, Shareware und Freeware (nachfolgend Software genannt) liegen ausschließlich bei dem Autor / Urheber. Der Betreiber ist weder für den Nutzer noch den Autor / Urheber als Handelsvertreter, Makler oder Vermittler tätig. Ein Rechtsgeschäft zwischen dem Nutzer und dem Autor / Urheber kommt nicht durch eine Vermittlungshandlung des Betreibers zustande.
Der Betreiber ist weder befugt noch berechtigt, rechtsverbindliche Erklärungen für den Nutzer oder den Autor / Urheber wechselseitig oder Dritten gegenüber abzugeben. Rechtsbeziehungen entstehen nur zwischen dem Nutzer und dem Autor/ Urheber. Der Betreiber wird nicht für den Nutzer beratend tätig.

b) Die Verantwortung und Haftung für die Software liegt ausschließlich beim Autor / Urheber. Der Betreiber haftet nicht für die Beschaffenheit, Funktionalität oder Mängelfreiheit der Software und der Download-Daten. Virenfreiheit oder Freiheit von vergleichbaren Fehlern wird für die Software nicht zugesichert oder übernommen. Der Betreiber empfiehlt dem Nutzer unbedingt den Einsatz eines aktuellen Virenschutzprogramms und die Überprüfung aller auf sein System geladener Daten vor der Nutzung.

c) Der Nutzer sichert zu, die Software nur nach Maßgabe der Regelungen des Autors/ Urhebers einzusetzen.

d) Download- Daten Dritter sind mit einem Herkunftsnachweis gezeichnet. Es können bezüglich des Downloads dieser Daten weitere Nutzungsregelungen und -hinweise gelten. Der Nutzer versichert sich durch Kontakt zu dem Dritten vor dem Download über die möglichen weiteren Konditionen.

e) Vom Betreiber auf Kundenwunsch im Kundenmenü bereitgestellte Downloads (von S+D erstellte Dokumente), sind vom Kunden umgehend auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eine Garantie, gleich welcher Art, wird für Dokumente, Daten, Software usw. aus dem Download- Bereich nicht übernommen.

§ 4

a) Der Betreiber übernimmt angemessene und geeignete Schritte, um sicherzustellen, dass persönlichen Informationen nur den vom Nutzer bestimmten Personen - dies sind insbesondere die Produkt- und Dienstleistungsanbieter, für die sich der Nutzer interessiert - preisgegeben werden. Das Internet ist jedoch ein offenes Informationssystem und der Betreiber kann nicht garantieren, dass die vom Nutzer eingegebenen persönlichen Informationen nicht durch andere abgefangen oder entschlüsselt werden.

b) Alle an die Website SundD.info übermittelten Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen lediglich zu internen Verwaltungszwecken gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

c) Im Falle der Informationsanfrage an Dritte durch den Nutzer werden die für die Abwicklung notwendigen Daten an die Produkt- und Dienstleistungsanbieter sowie falls notwendig an zwischengeschaltete Dienstleister übermittelt.

d) Für verschiedene Dienste kann es notwendig sein, die E-Mail Adresse des Nutzers nach Eingabe zu speichern. Der Betreiber garantiert, dass persönlichen Informationen (E-Mail-Adresse, etc.) nicht an Dritte - mit Ausnahme der vom Nutzer ausgewählten Produkt- oder Dienstleistungsanbieter - weitergeben werden.

e) Der Betreiber übernimmt für Websites auf die in irgendeiner Weise ein Hinweis gegeben wird, keine Verantwortung im Hinblick auf den Datenschutz. Der Zugang über den Betreiber auf diese Seiten erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber kontrolliert diese Webseiten nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich.
Die Haftung des Betreibers wird auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Handeln sowie der Höhe nach auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Ausgenommen von dieser Haftungseinschränkung sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers oder von ihm beauftragter Dritter beruhen.

§ 5

a) Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist D-57299 Burbach.

b) Die Nutzungsbedingungen und das eventuelle vertragliche Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber bestimmt sich nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und diesen AGB unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.

c) Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt D-57072 Siegen als vereinbarter Gerichtsstand.

d) Sollten einzelne Regelungen aus diesen Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Teilnichtigkeit führt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Regelwerks.

Burbach den 01.12.2010

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